Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de
• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Streit um das Bestehen eines Anspruchs auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; § 43 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) als Rechtsgrundlage für die Gewährung von Leistungen wegen Berufsunfähigkeit; Bestehen weiteren Aufklärungsbedarfs in Bezug auf Gesundheitsstörungen und ...

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• LSG Sachsen, 26.11.2003 - L 6 RJ 154/02

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw Berufsunfähigkeitsrente - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.05.2006 - L 7 RJ 91/04

  Der Senat hat insoweit allerdings Bedenken, die u. a. in dem Urteil des Landessozialgerichts Sachsen vom 26. November 2003 - L 6 RJ 154/02 - (…veröffentlicht in juris, insbesondere Rz. 69 ff) ausführlich und zutreffend dargelegt sind: Ein Berufskraftfahrer, der seine Ausbildung nach der Ausbildungsverordnung über die Berufsausbildung zum Berufskraftfahrer vom 26. Oktober 1973 (BGBl. I S. 1518) abgeschlossen hatte, war nach der früheren Rechtsprechung des BSG im Hinblick auf die danach nur zweijährige Ausbildungsdauer nicht der Facharbeiterebene zuzurechnen (vgl. BSG…, Urt. vom 21. Juli 1987 - 4a RJ 39/86 - SozR 2200 § 1246 Nr. 143; std. Rspr.).

  Die Konsequenzen dieser nur schwer nachvollziehbaren Erwägungen hat das LSG Sachsen in seinem Urteil vom 26. November 2003 (a. a. O.) ausführlich dargelegt und die Revision zugelassen.

• BSG, 05.08.2004 - B 13 RJ 7/04 R

  Berufsunfähigkeit - Berufskraftfahrer - Hauptberuf - Verweisbarkeit

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.05.2006 - L 7 RJ 91/04

  Das Urteil des BSG vom 5. August 2004 - B 13 RJ 7/04 - (…veröffentlicht in juris, hier Rz. 27) lässt eine vertiefte Auseinandersetzung mit der sorgfältig begründeten Entscheidung des LSG vermissen, so dass aus der Sicht des Senats insoweit weiterhin Fragen offen bleiben.
• BSG, 30.07.1997 - 5 RJ 8/96

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.05.2006 - L 7 RJ 91/04

  So hat es in dem Urteil vom 30. Juli 1997 (- 5 RJ 8/96 - veröffentlicht in juris) betreffend einen Berufskraftfahrer im grenzüberschreitenden Fernverkehr bei einer Spedition, der in einem nicht tarifgebundenen Unternehmen beschäftigt war, dargelegt, ein Rückgriff auf Regelungen von Tarifverträgen anderer Branchen verbiete sich wegen der unterschiedlichen Behandlung gerade der Berufskraftfahrertätigkeit in den verschiedenen Tarifverträgen.

 
• BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 39/86

  Berufskraftfahrer - Ausbildung - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Leitberuf

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.05.2006 - L 7 RJ 91/04

  Der Senat hat insoweit allerdings Bedenken, die u. a. in dem Urteil des Landessozialgerichts Sachsen vom 26. November 2003 - L 6 RJ 154/02 - (…veröffentlicht in juris, insbesondere Rz. 69 ff) ausführlich und zutreffend dargelegt sind: Ein Berufskraftfahrer, der seine Ausbildung nach der Ausbildungsverordnung über die Berufsausbildung zum Berufskraftfahrer vom 26. Oktober 1973 (BGBl. I S. 1518) abgeschlossen hatte, war nach der früheren Rechtsprechung des BSG im Hinblick auf die danach nur zweijährige Ausbildungsdauer nicht der Facharbeiterebene zuzurechnen (vgl. BSG, Urt. vom 21. Juli 1987 - 4a RJ 39/86 - SozR 2200 § 1246 Nr. 143; std. Rspr.).
• BSG, 27.11.1991 - 5 RJ 91/89

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.05.2006 - L 7 RJ 91/04

  Auch unter dem Gesichtspunkt des "Erwachsenen-Berufs" (vgl. BSG…, Urt. vom 21. September 1988 - 5/5b/1 RJ 114/83 - veröffentlicht in juris) ergab sich letztlich keine andere Beurteilung (vgl. BSG, Urt. vom 27. November 1991 - 5 RJ 91/89 -, veröffentlicht in juris).
• BSG, 21.09.1988 - 5/5b/1 RJ 114/83

  Europa - Berufliche Qualifikation - Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 16.05.2006 - L 7 RJ 91/04

  Auch unter dem Gesichtspunkt des "Erwachsenen-Berufs" (vgl. BSG, Urt. vom 21. September 1988 - 5/5b/1 RJ 114/83 - veröffentlicht in juris) ergab sich letztlich keine andere Beurteilung (vgl. BSG…, Urt. vom 27. November 1991 - 5 RJ 91/89 -, veröffentlicht in juris).